LANDTAG RHEINLAND-PFALZ

16. Wahlperiode

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

 

Landesgesetz über Mitwirkungsrechte und das Verbandsklagerecht für

anerkannte Tierschutzvereine (TierSchLMVG)

 

A. Problem und Regelungsbedürfnis

 

Mit der Aufnahme des Staatsziels Tierschutz in das Grundgesetz wurde dieser zum Rechtsgut mit Verfassungsrang erhoben. Auch in Rheinland-Pfalz ist der Tierschutz in der Landesverfassung verankert. Der Gesetzgeber ist dementsprechend zu einem effektiven Schutz der Tiere verpflichtet. Obgleich Tiere durch das Tierschutzgesetz um ihrer selbst willen geschützt werden, wird ihnen bislang kein gesetzlicher Vertreter zugestanden, der zu ihren Gunsten klagen und auf diesem Wege ihre Interessen geltend machen könnte. Tierhalter bzw. Tiernutzer haben die Möglichkeit, bei den Gerichten um Rechtsschutz gegen behördliche Entscheidungen, die ihnen ihrer Ansichtnach etwa ein "Zuviel" an Tierschutz abverlangen, nachzusuchen. Demgegenüber

können die Interessen der Tiere bislang nicht durch anerkannte Tierschutzvereine gerichtlich geltend gemacht werden, auch dann nicht, wenn ihrer Ansicht nach ein ,,Zuwenig" an Tierschutz durchgesctzt wird. Dadurch entsteht ein prozessuales Ungleichgewicht zwischen den Rechten der Tierhalter bzw. Tiernutzer und dem mit Verfassungsrang ausgestatteten Rechtsgut Tierschutz.

 

Durch das vorliegende Gesetz sollen anerkannten Tierschutzvereinen Mitwirkungsrechte und die Befugnis zur Einlegung von Rechtsbehelfen nach Maßgabe der Verwaltungsgerichtsordnung

eingeräumt werden. Den anerkannten Tierschutzvereinen soll ermöglicht werden, erforderlichenfalls die Interessen von Tieren auch durch Einlegung von Rechtsbehelfen zu vertreten. Behördliche Entscheidungen sollen nicht nur aus der Sicht der Tierhalter und Tiernutzer oder der Fachaufsicht, sondern auch für anerkannte Tierschutzvereine im Hnblick auf die Belange des Tierschutzes überprüfbar werden.

 

Durch die Einräumung von entsprechenden Beteiligungsrechten soll die Vereinsmitwirkung

bereits im Verwaltungsverfahren mehr Gewicht erhalten.

 

Das geltende Tierschutzrecht enthält ausgewogene Regelungen, die sowohl die Belange der Tiere als auch die Forschungsfreiheit in den Blick nehmen. Bei der Schaffung von neuen Rechtsbehelfen für anerkannte Tierschutzvereine wird die Bedeutung von Forschungsvorhaben in den Lebenswissenschaften und in der Medizin berücksichtigt, die besondere Auswirkungen auf den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz haben.

 

B. Lösung

 

Das Gesetz räumt anerkannten Tierschutzvereinen unabhängig von der Geltendrnachung

einer Verletzung in eigenen Rechten die Befugnis zur Erhebung von Rechtsbehelfen gegen Verwaltungsakte rheinland-pfälzischer Behörden mit tierschutzrechtlichem Bezug ein. Weiterhin räumt das Gesetz den anerkannten Tierschutzvercinen Mitwirkungsrechte in tierschutzrelevanten Rechtsetzungs- und Verwaltungsverfahren

ein.

 

Drucksache 16/2712

10. 09. 2013

MARCEL HÜRTER 

Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz

 

Des Weiteren wird ein Anerkennungsverfahren für rechtsfähige Tierschutzvereine verankert, um den Kreis der zur Mirwirkung und Klageerhebung berechtigten Vereine zu begrenzen.

 

Das vorliegende Gesetzesvorhaben hat keine Auswirkungen auf die zukünftige Bevölkerungs- und Altersentwicklung.

 

C. Alternativen

 

Durch eine Anderung des Tierschutzgesetzes könnte das Verbandsklagerecht bundesweit ermöglicht werden. Damit bestünde ein bundeseinheitliches Rechtsinstrument, das den Tierschutzverbänden die Durchsetzung ihrer Anliegen ermöglichen würde. Eine entsprechende Bundesratsinitiative des Landes Schleswig-Holstein ist im Jahre 2004 gescheitert. Eine im Kontext der Verabschiedung der Verbandsklage in Bremen durchgeführte Umfrage unter den Ländern hinsichtlich der Unterstützung einer Neuauflage einer bundesrechtlichen Einführung einer Verbandsklage fand keine Mehrheit.

 

Auf Bundesebene stand die Novellierung des Tierschutzgesetzes an. Denkbar wäre gewesen,

unabhängig von dem vorliegenden Gesetzentwurf im Rahmen der Änderung des Tierschutzgesetzes auf eine bundeseinheitliche Einführung des Tierschrtzverbandsklagerechts

hinzuwirken.

 

Angesichts des Bestrebens einzelner Bundesländer zur landesgesetzlichen Einführung des Verbandsklagerechts, aber auch mit Blick auf die in der Vergangenheit ein bundeseinheitliches Instrument überwiegend ablehnende Haltung, waren und sind die Erfolgsaussichten eines solchen Vorgehens indes aktuell nicht sicher zu beurteilen.

 

Ein im Rahmen der Beratungen zur Anderung des Tierschutzgesetzes im Bundesratsverfahren

von Baden-Württemberg zunächst gestellter Antrag zur bundesrechtlichen Einführung des Tierschutzverbandsklagerechts wurde zurückgezogen.

 

D. Kosten

 

Das Gesetz kann möglicherweise einen erhöhten Arbeitsanfall bei den Gerichten und Behörden verursachen. In Einzelfällen kann es auch zu einem zusätzlichen Aufwand für wissenschaftliche Einrichtungen kommen, die in Stellungnahmen in Klageverfahren oder Abstimmungsgespräche mit Behörden über Versuchsvorhaben und die Geheimhaltungsbedürftigkeit von Informationen eingebunden werden. Die Höhe dadurch etwaig entstehender Kosten ist jedoch mangels Erfahrungen mit einer tierschutzrechtlichen Verbandsklage kaum abschätzbar. Auch wenn keine uneingeschränkte Vergleichbarkeit von Naturschutz- und Tierschutzrecht gegeben ist, ist darauf hinzuweisen, dass die anerkannten Naturschutzvereinigungcn die ihnen insoweit eingeräumten

Beteiligungs- und Klagerechte bislang maßvoll und verantwortungsbewusst wahrnehmen. Zu berücksichtigen ist zudem, dass eventuelle Gerichtskosten jedenfalls durch die Kostentragungspflicht der in einem Verfahren unterliegenden Partei ausgeglichen

werden. Eine Vielzahl von Klagen dürfte indes schon aus finanziellen Gründen ausgeschlossen sein. Ein Verein trägt in jedem Fall die Vorbereitungskosten einer Klage und im Falle des gerichtlichen Unterliegens auch die Verfahrenskosten. Für diese Ausgaben muss er sich vor seinen Mitgliedern veranrworten. Als Nachweis mangelnder Kompetenz wäre ein häufiges erfolgloses Klagen nachteilig für einen Verein, der somit die Erfolgsaussichten einer Klage und die Beschreitung des Rechtsweges genau gegenüber den damit verbundenen Risiken abwägen dürfte. Somit ist von einer verantwortungsvollen Wahrnehmung der Klagebefugnis durch voraussichtlich wenige, besonders anerkannte Tierschutzvereine auszugehen.

 

Der Zeitbedarf und die Kosten von Verwaltungsverfahren können sich durch die Beteiligung von anerkannten Tierschutzvereinen daran und durch sich unter Umständen anschließende Klageverfahren im Einzelfall erhöhen. Die für den Vollzug des Tierschutz-, des Bau- und des Immissionsschutzrechts zuständigen Behörden werden  jedoch durch die Einführung der Mitwirkungsrechte und des Verbandsklagerechts für anerkannte Tierschutzvereine nicht mit einem erheblichen Mehraufwand im Sinne

des § 1 Abs.1 des Konnexitätsausführungsgesetzes vom 2. März 2006 (GVBI. S. 53, BS 202G5) belastet. Die jeweiligen Behörden waren auch bisher für den Vollzug der entsprechenden Regelungsmaterien zuständig. Durch die Einfuhrung der Mitwirkungsrechte und des Verbandsklagerechts fur anerkannte Tierschutzvereine werden keine neuen staatlichen Aufgaben durch das Land auf die Kommunen übertragen. Es werden auch keine neuen Standards geschaffen. Die materielle Prüfungsdichte bleibt unverändert. Die nach dem Gesetzenrwurf vorgesehene Beteiligung der anerkannten Tierschutzvereine stellt keine wesentliche finanzielle Mehrbelastung der Behörden dar, da die damit einhergehende Belastung deutlich unter dem Betrag von 0,25Euro pro Einwohner liegt.

 

Das in die Zuständigkeit des für den Tierschutz zuständigen Ministeriums fallende

Anerkennungsverfahren für rechtsfähige Tierschutzvereine ist nach derzeitiger Einschätzung

mit bestehenden Ressourcen des Landes durchfuhrbar.

 

E. Zuständigkeit

 

Federführend ist das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten.

 

 

Aus dem Newsletter 153 des Zwerghuhnverbandes:

 

Foto: Chaboarchiv
Foto: Chaboarchiv

 

 Bau Nutzungsverordnung – Bau-NVO

 

„Und nun ging doch alles ganz schnell!

 

Die Neufassung des „Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechtes“ fand am Freitag, 03.05.2013 die Zustimmung des Bundesrates. Nach der Unterzeichnung durch den Herrn Bundespräsidenten und der Veröffentlichung tritt dieses Gesetz dann in Kraft!

 

In § 14 Buchstabe b, Absatz 1, Satz 2 der Bau-NVO werden nach dem Wort „Tierhaltung“ ein Komma und die Wörter einschließlich der Kleintiererhaltungszucht“ eingefügt. Mit dieser Änderung soll ausdrücklich klargestellt werden, dass auch Anlagen der Kleintiererhaltungszucht als Nebenanlagen zu qualifizieren sind, so lesen wir es in der Begründung. Das bedeutet für uns, dass in Nachbarschaftsauseinandersetzungen die Gerichte sich nicht allein auf die Anzahl der Hähne beziehen können. – bisher wurde in der Rechtsprechung unter „Tierhaltung“ ein Hahn nebst acht bis zehn Hennen verstanden. – In jedem Einzelfall müssen in Zukunft die Grundstücksgröße und –lage sowie die Bauweise des Stalles und die Haltung der Tiere in Betracht gezogen werden. Dabei gilt es aber festzuhalten, dass niemand seine Kleintiererhaltungszucht übertreiben kann, da sich die einzelnen Grenzen aus dem allgemeinen Gebot der Rücksichtnahme ergeben.

 

Sie erinnern sich: Seit nunmehr 12 Jahren versuchen wir vom VZV, uns Gehör zu verschaffen. Im Mai 2005 – also vor acht Jahren – haben wir in einem ersten Schreiben an die Mitglieder des zuständigen Bundestagsausschusses die „Kleintiererhaltungszucht“ angesprochen. Es folgten unzählige Schreiben, Flyer, Email – Aktionen sowie Gespräche mit Abgeordneten und anderen Entscheidungsträgern auf Landes- und Bundesebene. Im Mai 2011 haben wir wichtige Erkenntnisse aus der Vereinsbefragung durch Frau Tillmann von der Uni Bonn (Bachelorarbeit) genutzt, um auf die anstehende Novellierung der Bau-NVO Einfluss zu nehmen. Das gelang. Im Entwurf des neuen Gesetzes fanden wir in § 14 die für uns so wichtige zwei Worte „einschließlich Kleintiererhaltungszucht“.

 

Dann die Ernüchterung im September 2012. Auf Antrag des Landes Niedersachsen wurde dieser Zusatz durch Beschluss des Bundesrates abgelehnt. In einer konzertierten Aktion schrieben wir vom VZV noch einmal alle 16 Bundesländer (Ministerpräsidenten/innen und zuständigen Ministerien) an und wir haben die LV-Vorsitzenden, das Präsidium sowie den Beirat für Tier- und Artenschutz um aktive Unterstützung gebeten. Diese gemeinsame Aktion hat Erfolg gezeigt. Bei den erneuten Beratungen in der Bundesregierung, dem Bundestag, den zuständigen Ausschüssen und letztlich am Freitag, dem 03.05. auch im Bundesrat wurde das Gesetz nun verabschiedet.

 

Das ist ein großer Erfolg für uns alle! Wir vom VZV-Vorstandsteam danken allen Verantwortlichen im BDRG, im Beirat für Tier und Artenschutz und VHGW, in den Landesverbänden sowie den aktiven Züchtern mit guten Verbindungen zur Politik für das Vertrauen und die aktive Unterstützung.

 

VZV – Newsletter-Redaktion

Karl Stratmann – Meinolf Mertensotto

 

Das Thema "Qualität des  vom Handel angebotenen Körnerfutters" wurde an uns herangetragen. Wir haben diese wichtige Thematik aufgegriffen und mit Schreiben vom 24. Mai  an den BDRG weiter geleitet. Nur unser Dachverband ist stark genug, unabhängige Qualitätskontrollen im Handel zu erreichen.

 

arge Rassegeflügel – Vielfalt bewahren

 

 

 

Herrn

Präsident

Christoph Günzel

Am Busch 5

01920 Haselbachtal

 

 

                                                                                                                                24. Mai 2013

 

 

Sehr geehrter Zuchtfreund Günzel,

 

vier Dinge sind für alle Lebewesen wichtig, um sich wohl zu fühlen. Das Umfeld, die Ernährung, Bewegung und Beschäftigung. So macht es ja auch bei uns einen Unterschied, ob wir in einem Slum, in einem Hochhaus einer Smog belasteten Großstadt oder im Grünen wohnen. Das gilt natürlich auch für unsere Mitgeschöpfe, von denen wir vor allem für unser Hausgeflügel verantwortlich sind.

 

Besonders bei der Haltung in engen Ausläufen oder Volieren sind die Tiere voll darauf angewiesen, was wir ihnen füttern. Sie haben keine Möglichkeit etwaige Defizite selbst auszugleichen. Dabei kommt es nicht auf die Quantität, nicht auf die Hochwertigkeit, sondern auf die Qualität des Futters an.

 

Ein wichtiger Teilaspekt ist dabei das Körnerfutter. Viele Züchter bemängeln die Qualität ihres im Handel bezogenen Futters. Dabei ist Keimfähigkeit nicht das einzige Kriterium.

 

Wir von der Arbeitsgemeinschaft Tierschutz-Rassegeflügel bitten Sie deshalb folgendes Thema aufzunehmen:

           

Der BDRG möge ein unabhängiges Institut damit beauftragen, Proben von Körnermischungen bekannter Futtermittelhersteller, z. B. Muskator, Betz, Alphana, Ovator usw., im Handel (nicht beim Hersteller) zu nehmen und auf Qualität, also auf Keimfähigkeit, Staubfreiheit, Pilze und andere Krankheitserreger und die Zumischung billiger, weil minderwertiger Chargen zu untersuchen. Unter dem Titel „Futtermittelcheck“ sollten die Ergebnisse dann öffentlich gemacht werden.

           

Das kostet Geld, aber hier ist es gut angelegt. Der BDRG möchte ja einen höheren Obolus, für solche Ausgaben kann das Sinn machen. Günstiger wäre es vielleicht, wenn man Stellen finden würde, die im Auftrag des Staates solche Untersuchungen durchführen. Auch mit Bauern- oder Bioverbänden könnte man sich eine zielgerichtete Zusammenarbeit vorstellen.

 

Mit schönen Grüßen

 

für die ARGE

Wolfgang Schreiber

Veichtederpointweg 6,

84036 Landshut, Tel.: 0871 42405

 

  

Gesprächsrunde am 28. März in Nürnberg. Von li. Wilhelm Riebniger, Christoph Günzel, Manfred Bartl, Wolfgang Schreiber, Erwin Sedlmeier, Foto: Reinhard Nawrotzky
Gesprächsrunde am 28. März in Nürnberg. Von li. Wilhelm Riebniger, Christoph Günzel, Manfred Bartl, Wolfgang Schreiber, Erwin Sedlmeier, Foto: Reinhard Nawrotzky

 

Arbeitsgemeinschaft Rassegeflügel – Vielfalt bewahren

 

  

Besprechung am 28. März 2013 im Hotel Daucher in Nürnberg

 

Teilnehmer:

Für den BDRG: Wilhelm Riebniger und Christoph Günzel

Für die ARGE: Manfred Bartl, Wolfgang Schreiber, Reinhard Nawrotzky, Erwin Sedlmeier

 

Begeisterung definiert sich nicht über Funktionen oder wahrzunehmende Ämter. Das anberaumte Gespräch von BDRG und ARGE am 28. März hatte von Anbeginn eine wohltuende Lockerheit, um zu einem Thema, vielleicht zu einem Themenkreis zu finden. Auf Grund einer vorgesehen Gesetzesregelung hatten sich Zwänge aufgetan, die, vor einer rechtlichen Wirksamkeit, beeinflusst werden mussten. Die Wenigsten glaubten an die Möglichkeit, und doch ist es geschehen. Das erreichte Ergebnis ist dem Zusammenwirken von einem Teil der verfügbaren Funktionen geschuldet. Eben leider nur von einem Teil.

 

Überlegungen: Wie kann es weitergehen? Wie stehen die Chancen sich von den üblichen düsteren Gedanken zu lösen? Wir sind da nicht alleine, weil das deutsche Gemüt sich sicher scheint, dass das, was schief gehen kann, auch schief geht. Die Vereine sterben aus, es kommen keine Jungen nach und wir finden keine Anerkennung. Stimmt, es stimmt aber auch nicht, denn es gibt viele Beispiele, die eine andere Entwicklung zeigen. Bevor wir klagen, steht doch die Frage jenseits des Ausstellungswesens: Was wollen wir denn vermitteln? Erst dann stellt sich die Frage, wie bringen wir diese Gedanken, nämlich „unsere Welt“, in die Medien. Die erforderliche Meinungsbildung darf dabei ruhig unterschiedliche Thesen hervorbringen, denn die Gesellschaft ist auch nicht über einen Kamm zu scheren.

 

Hier ist das Gespräch bei einen Kernpunkt angelangt, nämlich: Wie kann sich die Rassegeflügelzucht mit ihrem breiten Betätigungsfeld in die Gesellschaft einbringen und ausreichend Akzeptanz finden. Andere Verbände tun es bereits für uns. Regional gibt es hervorragende TV – Sendungen, wie vor Tagen den Film über das Augsburger Huhn. Hier gilt es nachzulegen und professionell zu informieren. Selbst Wirtschaftszeitungen sehen die kleinteilige Tierhaltung als erstrebenswert an. Wir auch, nur niemand weiß es, und wir haben nichts Adäquates anzubieten. Eitler Sonnenschein ist trotzdem nicht angebracht. Was können Sie und ich, also was können wir tun, um einen ganz wesentlichen Wandel einzuläuten? Nun, reden ist gut, handeln ist besser und am besten koordiniert. Wem die Einsicht dafür fehlt, legt den Nährboden zu einer Spaltung.

 

Leitfaden: Das Gespräch folgte einer Linie, in der die Punkte Art- und rassegerechte Zucht und Haltung – Darstellung in der Öffentlichkeit – Ausstellungswesen – Würdigung guter Aktionen behandelt wurden. Die Beteiligten wollen über Möglichkeiten nachdenken, wie sie auf ihren Internetseiten (Dienstleistungsforum) Vereinen und Verbänden Anregungen und Hilfestellung für eine konkrete Umsetzung geben können.

 

Wir bedanken uns bei Wilhelm Riebniger und Christoph Günzel für das gute Gespräch.

 

Euch allen noch schöne und sonnige Osterfeiertage

Manfred Bartl und Wolfgang Schreiber

 

 

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Vorschau:

          Rotgeherzte Brünner (3)

 

26.07. Rotgeherzte Brünner (2)

22.07. Rotgeherzte Brünner (1)

13.07. Dick Hamers Federvieh

10.07. Kinderspaß

06.07. Bild Juli

03.07. Brünner Kröpfer aktuell

29.06. Wasser

24.06. Dick Hamers Federvieh

20.06. Dick Hamers Federvieh

13.06. Lietzows Nonnengänse

09.06. Jugendzeltlager

09.06. Hühnerauslauf (4)

05.06. Hühnerauslauf (3)

01.06. Bild Monat Junni

29.05. Hühnerauslauf (2)

25.05. Hühnerauslauf (1)

20.05. Jakob Relovsky

15.05. Manfred Loick - Viren (3)

11.05. Manfred Loick - Viren (2)

08.05. Manfred Loick - Viren (1)

04.05. Bild Monat Mai

30.04. Schlachten gehört dazu 

27.04. Krähen, ein Problem?

22.04. Lietzow - Kleiber

09.04. Alternative Fakten

           (Teil II)

06.04. Bild Monat April

04.04. Alternative Fakten (Teil I)

25.03. Safran - ein Farbgen aus Indien (Teil V)

19.03. H5N8 Vogelkundler 

18.03. Wir sind nicht allein

15.03. Neu im Sprecherteam

          Udo Ahrens

14.03. Prof. B. Grzimek (Teil II)

12.03. Prof. B. Grzimek (Teil I)

09.03. Safran - ein Farbgen aus
           Indien (Teil IV)

06.03. BDRG informiert

04.03. Bild März